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Rat der Gemeinde Ladbergen (19. Sitzung)

Dec. 10, 2015 6 p.m. - 8:10 p.m.

Invitation: bekanntmachung-rat-der-gemeinde-ladbergen.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat-der-gemeinde-ladbergen.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen
2
Einwohnerfragestunde
3
Anregung gemäß § 24 GO NRW
Einstimmig
4
Antrag der SPD-Fraktion;
hier: Zeitlich befristete Einstellung eines "Flüchtlingskoordinators"
Einstimmig
5
Antrag SPD Fraktion zum Bürgerradweg
Einstimmig
6
Einstellung eines Klimaschutzmanagers
Einstimmig
7
Stellenplan 2016
Einstimmig
8
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2016
15 Ja, 8 Nein, 0 Enthaltung(en)
9
Satzungen
9.1
Erlass einer XV. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Ladbergen vom 04.12.1992
Einstimmig
9.2
3. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung
von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Ladbergen vom 13.12.2007
Einstimmig
9.3
III. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbei-trägen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Gemeinde Ladbergen vom 19.12.2008
Einstimmig
9.4
Erlass einer VIII. Änderungssatzung über die Entsorgung von Grundstücksent-wässerungsanlagen in der Gemeinde Ladbergen vom 18.12.1992
Einstimmig
9.5
18. Änderungssatzung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsauf-wandes der Gemeinde Ladbergen für fließende Gewässer II. Ordnung vom 12.05.1982
Einstimmig
9.6
Erlass der 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung und Benutzungs-gebühren der Unterkünfte für Aussiedler, ausländische Flüchtlinge und Obdachlose vom 26.06.2015
Einstimmig
10
Flächennutzungsplan
10.1
40. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ladbergen
hier: Offenlegungsbeschluss
Einstimmig
10.2
41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Ladbergen
hier: Offenlegungsbeschluss
Einstimmig
11
Bebauungspläne
11.1
8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Altes Amtshaus"
hier: Aufstellungs - und Offenlegungsbeschluss
18 Ja, 4 Nein, 1 Enthaltung(en)
11.2
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Lütke Rott" der Gemeinde Ladbergen
hier: Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13a BauGB in Verbindung
mit § 4a Abs. 3 BauGB
Einstimmig
11.3
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 31 „In der Laake“
hier: Offenlegungsbeschluss
Einstimmig
12
Vereinfachte Änderung von Bebauungsplänen
12.1
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 124 " Gewerbepark am Espenhof"
hier: Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss
Einstimmig
13
Genehmigung von Veranstaltungen im Friedenspark;
hier: Ladberger Herbst am 1. Oktoberwochenende 2016
Einstimmig
14
Linienwegänderung der S 50;
hier: Stellungnahme des Rates der Gemeinde Ladbergen
15
Mitteilungen und Anfragen
15.1
Klärschlammentsorgung
15.2
Jahresabschlussrede 2015