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Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss

Unknown
Dec. 10, 2009 6 p.m. - 7:05 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-haupt-finanz-und-wirtschaftsforderungsausschuss.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1.
Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen
2.
Einwohnerfragestunde
3.
Bestellung eines Schriftführers und seines Stellvertreters
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
4.
Wahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
5.
Genehmigung bzw. Bekanntgabe des über- und außerplanmäßigen Aufwandes bzw. der über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für das I. - III. Quartal 2009
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
6.
Antrag des Treffpunkt Möbel e. V. auf Bewilligung eines Zuschusses
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
7.
Satzungen
7.1.
1. Änderungssatzung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Ladbergen vom 13.12.2007
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
7.2.
Erlass einer V. Änderungssatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Gemeinde Ladbergen vom 18.12.1992
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
7.3.
Erlass einer XI. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Ladbergen vom 04.12.1992
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
7.4.
Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Ladbergen vom 19.12.2008
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
7.5.
Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Gemeinde Ladberge (Vergnügungssteuersatzung)
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
8.
Mitteilungen und Anfragen