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Rat der Gemeinde Ladbergen (44. Sitzung)

June 17, 2021 7 p.m. - 9:25 p.m.

Invitation: bekanntmachung-rat-der-gemeinde-ladbergen.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat-der-gemeinde-ladbergen.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen
2
Einwohnerfragestunde
3
Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen
3.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2
GO NRW in Verbindung mit § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Ladbergen
hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmen
des Offenen Ganztages an Schulen d
Einstimmig
4
Planung eines Gebäudes der Evangelischen Kirche für die Nutzung der Räume durch die OGS/Übermittagsbetreuung
Einstimmig
5
Antrag der CDU-Fraktion
Hier: Umgestaltung Rathaus, Investitionsmaßnahme 111.090-0007
5.1
Antrag der CDU-Fraktion
Hier: Umgestaltung Rathaus, Investitionsmaßnahme 111.090-0007
22 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung(en)
6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Förderung einer Mehrweg-Lösung in der Ladberger Gastronomie
Einstimmig
7
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
hier: Berücksichtigung ökologischer Belange in der Bauleitplanung
Einstimmig
8
Antrag der SPD Fraktion zum Bau von gefördertem Wohnraum
hier: Berücksichtigung von gefördertem Wohnraum bei der Ausweisung von neuen
Baugebieten
Einstimmig
9
Neubenennung von Gremien und sonstigen Einrichtungen;
hier: Unterhaltungsverband „Ladberger Mühlenbach“ Gruppe A
Einstimmig
10
Haushalt
10.1
Genehmigung bzw. Bekanntgabe des über- und außerplanmäßigen Aufwandes
bzw. der über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für das Jahr 2020
Einstimmig
10.2
Genehmigung bzw. Bekanntgabe des über- und außerplanmäßigen Aufwandes
bzw. der über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für das I. Quartal 2021
Einstimmig
11
Netzwerk Innenstadt NRW;
hier: Mitgliedschaft der Gemeinde Ladbergen im Netzwerk Innenstadt NRW
Einstimmig
12
Radwegeausbau an Gemeindestraßen 2021 - 2024
Einstimmig
13
Wegerandstreifen an Wirtschaftswegen
Einstimmig
14
Rikscha-Flotte Ladbergen
Einstimmig
15
Einfriedungen mit PVC-Geflecht
21 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung(en)
16
Satzungen
16.1
Erlass einer Neufassung der Satzung für die Offene Ganztagsgrundschule im Primarbereich der Gemeinde Ladbergen
Einstimmig
16.2
Erlass einer „Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an anderen außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten an der Grundschule der Gemeinde Ladbergen“
Einstimmig
17
Mitteilungen und Anfragen
17.1
Fairtrade
17.2
Bericht der Verwaltung zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Gemeindehaushalt
17.3
Raumlufttechnische Anlagen
17.4
Parksituation in der „Guten Stube“