Rat der Gemeinde Ladbergen (43. Sitzung)
Invitation: bekanntmachung-rat-der-gemeinde-ladbergen.pdf
Results protocol: offentliche-niederschrift-rat-der-gemeinde-ladbergen.pdf
Agenda
- I.
- Öffentliche Sitzung
- 1
- Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen
- 2
- Einwohnerfragestunde
- 2.1
- Plastikzäune
- 3
- Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen
- 3.1
-
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW in Verbindung mit § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Ladbergen
hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmen des Offenen Ganztages an SchulenEinstimmig - 3.2
-
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2
GO NRW in Verbindung mit § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Ladbergen
hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmen
des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den Monat Februar 2021Einstimmig - 4
- Haushalt 2020
- 4.1
-
Haushalt 2020
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 KomHVO - 4.2
-
Jahresabschluss 2020
Einstimmig
- 5
- Haushalt
- 5.1
-
Antrag der CDU Fraktion
hier: Erweiterung der Unterhaltungsmaßnahmen der Straßen und Radwege9 Ja, 14 Nein, 0 Enthaltung(en) - 5.2
-
Antrag der CDU-Fraktion:
hier: Sanierung des Daches auf dem Feuerwehrgerätehaus(kein Text vorhanden) - 5.3
-
Antrag der CDU Fraktion
hier: Verschiebung der Maßnahme LED Rathaus / Produkt 11.111.090 „Technisches
Immobilienmanagement“7 Ja, 14 Nein, 2 Enthaltung(en) - 5.4
-
Antrag der CDU Fraktion
hier: Kürzung Investition 111.090-0007 - Umgestaltung des Eingangsbereiches im Rathaus(kein Text vorhanden) - 5.5
-
Antrag der CDU Fraktion
hier: Verschiebung Maßnahme "Wohnmobilstellplatz" in das Haushaltsjahr 2022 - 5.6
-
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Aussetzung der Erhebung von Gebühren zur Nutzung der Bücherei in Ladbergen10 Ja, 13 Nein, 0 Enthaltung(en) - 5.7
-
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Externe Vergabe der Gestaltung der Homepage der Gemeinde Ladbergen22 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung(en) - 5.8
-
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Erweiterung des Leistungskataloges der LAKI-Card - 5.9
-
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Erweiterung des Leistungskataloges der LAKI-CardEinstimmig - 5.10
-
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Straßenbeleuchtung am Wanderweg Mühlenbach18 Ja, 5 Nein, 0 Enthaltung(en) - 5.11
-
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Optimierung der Situation am DorfteichEinstimmig - 5.12
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Antrag der SPD-Fraktion
hier: Bau eines Hundeplatzes8 Ja, 15 Nein, 0 Enthaltung(en) - 5.13
-
Antrag der SPD-Fraktion
Hier: Haushaltsansatz im Produktbereich 11; Maßnahme 111.090-0007 - 5.14
-
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Optimierung der Situation am Rathausvorplatz und Wohnmobilstellplatz(kein Text vorhanden) - 5.15
-
Antrag der SPD-Fraktion
hier: Stellenplan - 5.16
-
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Weiterentwicklung der Spielarena 12+ durch Errichtung eines
"Multifunktionscourts"10 Ja, 9 Nein, 4 Enthaltung(en) - 5.17
-
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Neugestaltung Schulhof(kein Text vorhanden) - 5.18
-
Antrag der FDP-Fraktion
hier: Haushaltsmittel Rathausumbau - 5.19
-
Stellenplan 2021
Einstimmig
- 5.20
-
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2021
22 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung(en)
- 6
-
Planung Umgestaltung der Ortsdurchfahrt Ladbergen –
Mühlenstraße von der Mühlenbachbrücke bis zur DorfstraßeEinstimmig - 7
-
Verringerung von Schotter- und Steingärten in der Gemeinde Ladbergen
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.01.2021(kein Text vorhanden) - 8
- Bauleitplanung
- 8.1
-
Entwurfskonzept Bauvorhaben „Hotel zur Post“
18 Ja, 4 Nein, 1 Enthaltung(en)
- 8.2
-
23. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Ortslage“ der Gemeinde Ladbergen
hier: OffenlegungsbeschlussEinstimmig - 9
- Mitteilungen und Anfragen
- 9.1
- TTC-Ladbergen
- 9.2
- Korruptionsbekämpfungsgesetz
- 9.3
- Stadtradeln