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Rat der Gemeinde Ladbergen (39. Sitzung)

June 18, 2020 7 p.m. - 8:45 p.m.

Invitation: bekanntmachung-rat-der-gemeinde-ladbergen.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat-der-gemeinde-ladbergen.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen
2
Einwohnerfragestunde
2.1
Dorfinnenentwicklungskonzept
2.2
Arten- und Klimaschutz
3
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 (neu Satz 4) GO NRW in Verbindung mit § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Ladbergen
hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmen
des Offenen Ganztages
Einstimmig
4
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 4 GO NRW in Verbindung mit § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Ladbergen
hier:Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im
Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen
Einstimmig
5
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 4
GO NRW in Verbindung mit § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Ladbergen
hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmen
des Offenen Ganztages an Schulen
Einstimmig
6
Antrag der SPD Fraktion vom 30.01.2020
hier: Neuanschaffung einer Mikrofonanlage
7
Antrag der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ vom 30.03.2020
hier: Konzessionsvergabe der Buslinie R51
Einstimmig
8
Jahresabschluss 2019
Einstimmig
9
Genehmigung bzw. Bekanntgabe des über- und außerplanmäßigen Aufwandes bzw. der über- und außerplanmäßigen Auszahlungen
9.1
Genehmigung bzw. Bekanntgabe des über- und außerplanmäßigen Aufwandes
bzw. der über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für das Jahr 2019
Einstimmig
10
Haushalt 2019
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 KomHVO
11
Erweiterung Spielarena 12+
Einstimmig
12
Beteiligungsmodelle Ladberger Bürgerinnen und Bürger für Photovoltaikanlagen
15 Ja, 8 Nein, 0 Enthaltung(en)
13
Bebauungspläne
13.1
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 "Sandtoschlag II"
hier: a) Beratung von Anregungen
b) Satzungsbeschluss
Einstimmig
13.2
2. Änderung / Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Schulten Kamp"
hier: a) Beratung von Anregungen
b) Satzungsbeschluss
Einstimmig
14
Vergabe der Stromkonzession der Gemeinde Ladbergen
Einstimmig
15
Satzungen
15.1
Erlass einer Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung
16
Mitteilungen und Anfragen
16.1
Termin Wahlausschuss
16.2
Korruptionsbekämpfungsgesetz
16.3
Corona-Pandemie