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Rat der Gemeinde Ladbergen (40. Sitzung)

Sept. 17, 2020 7 p.m. - 8 p.m.

Invitation: bekanntmachung-rat-der-gemeinde-ladbergen.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat-der-gemeinde-ladbergen.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen
2
Einwohnerfragestunde
2.1
Anfrage zu TOP 15 der Tagesordnung (Stellplätze „Bei Brinksteffen“)
3
Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen
3.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 4
GO NRW in Verbindung mit § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Ladbergen
hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern im Rahmen
des Offenen Ganztages an Schulen
Einstimmig
4
Antrag der FDP-Fraktion vom 10.12.2018
Förderung investiver Maßnahmen von Sportvereinen in Ladbergen

a) Antrag des TSV Ladbergen e.V. auf Bezuschussung investiver Maßnahmen am Tennisheim/Tennisanlage vom 08.08.2020

b) Aufstellung (Antrag) des TTC L
Einstimmig
5
Antrag der SPD Fraktion zur Unterhaltung der Kläranlage in Ladbergen vom 30.01.2020
hier: mittelfristiger Investitionsplan
Einstimmig
6
Antrag der FDP-Fraktion vom 27.02.2020
Einrichtung eines Bürgerbusses
Einstimmig
7
Antrag der FDP-Fraktion vom 12.03.2020
Prüfung der Einrichtung eines Werksverkehrs für die Kommunen Ladbergen, Lengerich, Lienen, Tecklenburg
Einstimmig
8
Antrag der SPD Fraktion vom 03.08.2020
hier: Anbau eines Mehrzweckraumes an der Sporthalle II im Rahmen des „Investitionspaktes zur Förderung von Sportstätten“ 2020/2021
Einstimmig
9
Haushalt
9.1
Prüfung des Jahresabschlusses 2019 der Gemeinde Ladbergen
Einstimmig
10
Satzungen
10.1
Aufhebungssatzung Markt- und Standgebühren
Einstimmig
11
Offene Ganztagsschule
hier: Trägerschaft
Einstimmig
12
Bauleitplanung
12.1
23. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Ortslage" der Gemeinde Ladbergen hier: Aufstellungsbeschluss
Einstimmig
12.2
2. Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 124 "Gewerbepark am Espenhof" der Gemeinde Ladbergen
hier: Erneute Planoffenlage
17 Ja, 4 Nein, 0 Enthaltung(en)
13
Ablösung der Beitragspflichten für das Baugebiet „Schulten Kamp“
Einstimmig
14
"Energiespar-Euro" der Gemeinde Ladbergen für das Baugebiet "Schulten Kamp"
Einstimmig
15
Anlage von Stellplätzen "Bei Brinksteffen" 2. BA
20 Ja, 0 Nein, 1 Enthaltung(en)
16
Radverkehrskonzept
Einstimmig
17
Landesverband der Volkshochschulen von NRW e. V.
Einstimmig
18
Umsatzsteuerpflicht für juristische Personen des öffentlichen Rechts
Einstimmig
19
Mitteilungen und Anfragen
19.1
Bericht der Verwaltung zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Gemeindehaushalt
19.2
Abschiedsworte Bürgermeister Decker-König