Skip navigation

Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss (33. Sitzung)

Dec. 5, 2019 7 p.m. - 8:55 p.m.

Invitation: bekanntmachung-haupt-finanz-und-wirtschaftsforderungsausschuss.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-haupt-finanz-und-wirtschaftsforderungsausschuss.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen
2
Einwohnerfragestunde
3
Zusammenführung der 1. und 2. Windpark Laubersreuth GmbH & Co. KG
Einstimmig
4
Änderung Gesellschaftszweck der teutel GmbH
Einstimmig
5
Änderung Gesellschaftszweck der SWL Vertriebsgesellschaft GmbH
Einstimmig
6
Antrag der CDU-Fraktion:
hier: Umgestaltung des Eingangsbereiches im Rathaus
3 Ja, 7 Nein, 0 Enthaltung(en)
7
Antrag der FDP-Fraktion:
hier: Umgestaltung des Eingangsbereiches im Rathaus
7 Ja, 0 Nein, 3 Enthaltung(en)
8
Antrag der CDU-Fraktion:
hier: Neuanschaffung einer Photovoltaikanlage für das Dach des Rathauses und das Dach der Grundschule
Einstimmig
9
Antrag der CDU-Fraktion:
hier: Hot Spot Versorgung in Ladbergen
Einstimmig
10
Antrag der SPD-Fraktion:
hier: Anschaffung von einem Schlepper für den Bauhof
Einstimmig
11
Antrag der FDP-Fraktion:
hier: Einstellung von Haushaltsmitteln zur Förderung des Klima- und Artenschutzes
6 Ja, 3 Nein, 1 Enthaltung(en)
12
Antrag der FDP-Fraktion:
hier: Senkung des Hebesatzes für die Grundsteuer A und die Gewerbesteuer
2 Ja, 7 Nein, 1 Enthaltung(en)
13
Antrag der Fraktion „Bündnis 90 / Die Grünen“:
hier: Anschaffung von Solarthermie- bzw. Photothermieanlagen für Sporthalle I
und Freiluftsportanlage
Einstimmig
14
Antrag der Fraktion „Bündnis 90 / Die Grünen“:
hier: Anschaffung von 2 Geschwindigkeitsanzeigeanlagen
Einstimmig
15
Stellenplan 2020
Einstimmig
16
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2020
17
Genehmigung bzw. Bekanntgabe des über- und außerplanmäßigen Aufwandes
bzw. der über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für das I. bis III. Quartal 2019
Einstimmig
18
5. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Einstimmig
19
7. Änderungssatzung zur Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse
Einstimmig
20
12. Änderungssatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Einstimmig
21
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung
Einstimmig
22
2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgung
Einstimmig
23
Gelbe Tonne oder gelber Sack
Einstimmig
24
Bestellung des Leiters und stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Ladbergen
Einstimmig
25
Mitteilungen und Anfragen