Rat der Gemeinde Ladbergen (37. Sitzung)
Invitation: bekanntmachung-rat-der-gemeinde-ladbergen.pdf
Results protocol: offentliche-niederschrift-rat-der-gemeinde-ladbergen.pdf
Agenda
- I.
- Öffentliche Sitzung
- 1
- Bericht der Verwaltung über die Durchführung von Beschlüssen
- 2
- Einwohnerfragestunde
- 3
- Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Rüdiger Ullmann
- 4
- Wahl des 2. ehrenamtlichen Stellvertreters des Bürgermeisters
- 5
- Verpflichtung und Einführung des 2. ehrenamtlichen Stellvertreters des Bürgermeisters
- 6
-
Neubesetzung der Ausschüsse
Einstimmig
- 7
-
Neubesetzung für Gremien und sonstige Einrichtungen
hier: Verbandsversammlung Musikschule Tecklenburger LandEinstimmig - 8
-
Benennung von Vertretern in sonstigen Einrichtungen
hier: Ausschüsse der WasserunterhaltungsverbändeEinstimmig - 9
-
Antrag der CDU-Fraktion:
hier: Umgestaltung des Eingangsbereiches im Rathaus7 Ja, 15 Nein, 0 Enthaltung(en) - 10
-
Antrag der FDP-Fraktion:
hier: Umgestaltung des Eingangsbereiches im Rathaus15 Ja, 7 Nein, 0 Enthaltung(en) - 11
-
Antrag der CDU-Fraktion:
hier: Neuanschaffung einer Photovoltaikanlage für das Dach des Rathauses und das Dach der GrundschuleEinstimmig - 12
-
Antrag der CDU-Fraktion:
hier: Hot Spot Versorgung in LadbergenEinstimmig - 13
-
Antrag der SPD-Fraktion:
hier: Anschaffung von einem Schlepper für den BauhofEinstimmig - 14
-
Antrag der FDP-Fraktion:
hier: Einstellung von Haushaltsmitteln zur Förderung des Klima- und Artenschutzes15 Ja, 7 Nein, 0 Enthaltung(en) - 15
-
Antrag der FDP-Fraktion:
hier: Senkung des Hebesatzes für die Grundsteuer A und die Gewerbesteuer10 Ja, 12 Nein, 0 Enthaltung(en) - 16
-
Antrag der Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ vom 03.11.2019
Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der DorfstraßeEinstimmig - 17
-
Antrag der Fraktion „Bündnis 90 / Die Grünen“:
hier: Anschaffung von Solarthermie- bzw. Photothermieanlagen für Sporthalle I
und FreiluftsportanlageEinstimmig - 18
-
Antrag der Fraktion „Bündnis 90 / Die Grünen“:
hier: Anschaffung von 2 GeschwindigkeitsanzeigeanlagenEinstimmig - 19
-
Stellenplan 2020
Einstimmig
- 20
-
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2020
19 Ja, 3 Nein, 0 Enthaltung(en)
- 21
-
Genehmigung bzw. Bekanntgabe des über- und außerplanmäßigen Aufwandes
bzw. der über- und außerplanmäßigen Auszahlungen für das I. bis III. Quartal 2019Einstimmig - 22
- Satzungen
- 22.1
-
5. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Einstimmig
- 22.2
-
7. Änderungssatzung zur Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse
Einstimmig
- 22.3
-
12. Änderungssatzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Einstimmig
- 22.4
-
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung
Einstimmig
- 22.5
-
2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgung
Einstimmig
- 23
-
Gelbe Tonne oder gelber Sack
11 Ja, 9 Nein, 2 Enthaltung(en)
- 24
-
Bestellung des Leiters und stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Ladbergen
Einstimmig
- 25
-
Zusammenführung der 1. und 2. Windpark Laubersreuth GmbH & Co. KG
Einstimmig
- 26
-
Änderung Gesellschaftszweck der SWL Vertriebsgesellschaft GmbH
Einstimmig
- 27
-
Änderung Gesellschaftszweck der teutel GmbH
Einstimmig
- 28
- Änderung Gesellschaftszweck der edikoo GmbH & Co. KG
- 29
- Bebauungspläne
- 29.1
-
2. Änderung / Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 22 "Schulten Kamp"
hier: Aufstellungs- und OffenlegungsbeschlussEinstimmig - 29.2
-
5. Änderung des BebauungsplanesNr. 25 "Sandtoschlag II"
hier: Aufstellungs- und OffenlegungsbeschlussEinstimmig - 29.3
-
18. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Gausebreede"
hier: a) Beratung von Anregungen
b) SatzungsbeschlussEinstimmig - 29.4
-
19. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Gausebreede"
hier: a) Beratung von Anregungen
b) SatzungsbeschlussEinstimmig - 30
-
Veranstaltungs- und Kulturwoche vom 22.06. – 28.06.2020
Einstimmig
- 31
- Mitteilungen und Anfragen
- 31.1
- Digital Hub Satelliten
- 31.2
- Jahresabschlussrede 2019