Vorlage (Finanzrechnung II-12)
Oct. 4, 2012
Über- u. Außerplanmäßige Auszahlungen II. Quartal 2012 (Finanzrechnung) Sämtliche Auszahlungen innerhalb eines Produktes unter der vom Rat festgelegten Wertgrenze von 10.000 € sind im Rahmen der Budgetierung gegenseitig deckungsfähig. Produkt / USK Bezeichnung Produkt Erläuterungen End-gültiger Ist-Betrag Ansatz Überschreitung 12.121.010 Wahlen sonstige ordentliche Aufwendungen 2.007,51 € 250,00 € Verkehrs54.541.010 flächen Auszahlungen für Baumaßnahmen 29.387,15 € 0,00 € Verkehrs54.541.010 flächen Auszahlungen für Baumaßnahmen 25.275,81 € 0,00 € überoder außerplan Begründung 1.757,51 € üp Die Landtagswahl 2012 war nicht geplant. Die Aufwendungen werden teilweise durch das Land erstattet. Die Erstattung erfolgt frühestens Ende des Jahres. 29.387,15 € ap 1. Ratsbeschluss vom 30.10.2011 / Verlängerung der Heinrich-Büssing-Straße (29.387,15 €). ap 2. Schlussrechnung für den Ausbau der Straße "Koldefeld". Hier ist es versäumt worden, die Mittel, die in 2011 noch vorhanden waren, nach 2012 zu übertragen, ansonsten wäre die Kenntnisnahme durch den Rat gem. § 22 GemHVO bereits im Rahmen der Ermächtigungsübertragung erfolgt Ratssitzung am 08.03.2012 (25.275,81 €). 25.275,81 € Finanzrechnung II-12.xls Produkt / USK Bezeichnung Produkt 54.547.010 ÖPNV 54.547.010 ÖPNV Erläuterungen Über- u. Außerplanmäßige Auszahlungen II. Quartal 2012 (Finanzrechnung) überoder End-gültiger ÜberaußerIst-Betrag Ansatz schreitung plan Begründung Die beim Produkt "ÖPNV" entstandenen überplanmäßigen Aufwendungen sind aus zwei verschiedenen Gründen aufgetreten: sonstige ordentliche Aufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen 122.000,00 € 16.444,89 € 0,00 € 122.000,00 € 14.000,00 € 2.444,89 € Gesamt: 180.865,36 € üp 1. Bisher wurde bei den Kosten für die Schülerbeförderung neben den eigentlichen Aufwendungen für die tatsächlich herausgegebenen Schülerzeitkarten auch der Verlustausgleich für den ÖPNV gebucht. Aufgrund der Vergleichbarkeit im Rahmen der Kennzahlen wird dieser Verlustausgleich nunmehr im Produkt "ÖPNV" ausgewiesen. Hierbei handelt es sich um zur Zeit um 122.000 €, die bisher beim Produkt "Grundschule" gebucht worden wären und hier insofern noch keinen üpl. Aufwand verursacht hätten. üp 2. Für die Beförderung von Fahrgästen mit dem neu eingerichteten Taxibus waren zunächst 10.000 € in den Haushaltsplan aufgenommen worden. Nach der Abrechnung sind alleine für das vorangegangene Jahr bereits 14.889,10 € an Kosten hier aufgetreten. Im Rahmen des Deckungskreises sind hiervon somit zur Zeit 4.444,89 € überplanmäßig. Finanzrechnung II-12.xls